SPD begrüßt finanzielle Besserstellung von hochgradig sehbehinderten Menschen

4.08.2016

Ruth Waldmann, Gesundheitspolitische Sprecherin und Sprecherin für bürgerschaftliches Engagement

Sprecherin für Menschen mit Behinderung Waldmann: Ausdauernder Einsatz von SPD und Verbänden brachte den Erfolg.

Die SPD-Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Ruth Waldmann, begrüßt, dass künftig auch hochgradig sehbehinderte Menschen in Bayern anteilig Blindengeld erhalten sollen. „Hochgradig sehbehinderte Menschen sind in ihrem Alltag oft ebenso stark eingeschränkt wie Blinde, haben aber bisher keinen Ausgleich erhalten. Ich freue mich, dass der ausdauernde Einsatz von SPD, Verbänden und vielen wohlmeinenden Menschen Erfolg hatte“, erklärt Waldmann. Die Münchner Abgeordnete hatte sich mehrfach dafür eingesetzt, das Blindengeld auszuweiten, unter anderem 2014 mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Blindengeldgesetzes (PDF, 367 kB).

Die Staatsregierung hat auf ihrer Klausurtagung in St. Quirin beschlossen, ab 2018 jährlich zwölf Millionen Euro für diese Personengruppe in den Haushalt einzustellen. Derzeit leben in Bayern 6200 sehbehinderte Menschen. Das Blindengeld beträgt 629,99 Euro pro Monat.

Eine weitere Personengruppe darf aus der Sicht von Waldmann nicht vergessen werden: Menschen mit hochgradiger Sehbehinderung (höchstens fünf Prozent Sehschärfe auf dem stärkeren Auge) sowie damit verbundener Taubheit oder an Taubheit grenzender Schwerhörigkeit. Sie erhalten derzeit keine Ausgleichsleistungen. Auch das sollte sich nach Meinung von Waldmann ändern.